Joachim Gauck – Präsident der Alten

Das schwarz-weiße Weltbild des Bundespräsidenten

Wie groß war die Freude über ein am Ende nahezu geschlossenes Auftreten der Parteien bei der Nominierung des Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten. Nach allen Querelen der Wochen und Monate zuvor und der schlechten Figur, die Vorgänger Christian Wulff teils machte, sollte mit Joachim Gauck wieder jemand in das Schloß Bellevue einziehen, der das Amt angemessen und glaubwürdig repräsentieren kann. Ein kluger, unbequemer Kopf und großer Rhetoriker sei er, und als ehemaliger Bürgerrechtler mehr als geeignet, das nunmehr gesamtdeutsche Volk in aller Welt zu vertreten. Weiterhin ließe er sich keiner politischen Ideologie klar zuordnen bzw. von einer solchen vereinnahmen, hörte man. Gauck selbst bezeichnete sich als „linken, liberalen Konservativen“, „aufgeklärten Patrioten“ und „Liebhaber der Freiheit“. Ähnlich pathetisch wie viele seiner Reden mutet auch sein Selbstbild an.

Liest man seine Antrittsrede, bestätigt sich dieser Eindruck schnell. Immer wieder verwendet er große, bedeutungsschwangere Begriffe, um seine Ziele und Forderungen zu artikulieren. Und sie klingt gar nicht schlecht, diese Antrittsrede. Eine ganze Reihe zentraler Fragen wirft er darin auf, wenngleich er immer wieder einen Bezug zu seinem „Lebensthema“, der Freiheit, herstellt. Dennoch bedachte er viele aktuelle Themen mit Gedanken: Vereinzelung, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich, Globalisierung, Ausgrenzung, ethnische und religiöse Konflikte, die europäische Idee, drohende Kriege und Terrorismus. Alle Aspekte waren in den politischen Debatten der letzten Jahre immer wieder präsent und demnach relevant. Gauck könnte also ein gutes Gespür dafür attestiert werden, was die Bürger umtreibt und interessiert. Allerdings zeigte sich früh, dass Gauck weder besonders unbequem war, noch, wie er immer wieder betonte, ein ganz normaler Bürger, wie jeder andere auch – das heißt, die Befindlichkeiten der Menschen kenne. Zumindest muss ein Teil der Bürger bei dieser Bewertung ausgeklammert werden – vornehmlich die Jüngeren.

1Als Mensch Anfang dreißig war ich besonders vom neuen Bundespräsidenten enttäuscht. Sowohl sein scheinbar mangelndes Interesse an Themen, die mich und Gleichaltrige bewegten, als auch die Art und Weise, in der er sich zu diesen äußerte, fand ich grenzwertig. Ich hatte schnell den Eindruck, dass seine Biographie und die damit verbundenen Erfahrungen sein Bild der heutigen Gesellschaft massiv prägen und ihn in anachronistischen Kategorien denken lassen. Das Leben in zwei diametral gegenüberstehenden Systemen hat bei Gauck offenbar zu einer Art Schwarz-Weiß-Denken, ohne jede Nuance, geführt.

Gauck’s Hochhalten des Freiheitsideals ist nicht nur verständlich, sondern völlig richtig. Ohne persönliche Freiheit gibt es keine Demokratie. Allerdings vergaß der Bundespräsident sein eigenes Postulat offenbar sehr schnell, als es beispielsweise um die Occupy-Bewegung ging. Ich kann die, mit Schmunzeln vorgetragenen, Äußerungen über die bunte Truppe, die da Occupy heißt, durchaus nachvollziehen, aber ich verstehe nicht, wie man die dahinter stehende Idee so kategorisch, wie es Gauck tat („unsäglich albern“), abkanzeln kann. Gauck zeigte sich als saturierter, jovialer, konservativer Bundesbürger, der von den Sorgen der heranwachsenden Generation Lichtjahre entfernt schien. Als Repräsentant einer vergleichsweise gut betuchten Renternerschaft konnte Gauck offenbar nicht begreifen, dass es den aktuell 20-30-Jährigen weder im Berufsleben, noch in der Rente auch nur ansatzweise so gutgehen wird, wie den Menschen früher und teils heute noch. Er verkennt auch, dass das internationale Bankengeflecht in der Vergangenheit einen nicht unerheblichen Einfluss auf diese negative Entwicklung nahm. Daher finde ich es zum einen fahrlässig, eine Kritik an entgrenzter Bankenmacht sofort mit dem Label „antikapitalistisch“ zu versehen, denn das muss sie überhaupt nicht sein. Zum anderen kann mir Gauck schwerlich sein ostentatives Eintreten für Bürgerengagement bei gleichzeitiger Gängelung der Demonstranten in Spanien, Deutschland oder an der amerikanischen Wallstreet erklären. Sollte nicht gerade die Losung „We are the 99%“ dem politischen Leitbild Gaucks am ehesten entsprechen? Ist es nicht immer wieder Gauck, der lobende Worte für die Protestler in der DDR findet und ihren Mut, trotz eines gefährlichen und omnipräsenten Systems (damals politisch/militärisch – heute ökonomisch/sozial), besonders herausstellt? Ja, aber Gauck war ja auch Teil der damaligen und nicht der heutigen Bewegung.

Dass der Bundespräsident nur allzugern selbst bestimmt, was Recht und Unrecht ist oder was Relevanz hat, zeigt sich auch in seiner Kritik, die Proteste gegen die Hartz-IV-Gesetze unter dem Banner „Montagsdemonstrationen“ durchführen zu lassen. Selbstverständlich hatten die gleichnamigen Aufmärsche in der späten DDR einen viel umfassenderen, tiefgründigeren Charakter – sie wollten ein Gesellschaftssystem stürzen. Aber andersartigen Protesten die Relevanz abzusprechen oder aber durch die Fokussierung auf Begrifflichkeiten, inhaltlich zu margninalisieren, ist schon überheblich. Des Weiteren hätte Gauck realisieren müssen, dass dort jeweils nicht nur ein paar Querdenker oder Ewiggestrige auftraten, sondern breite Bevölkerungsschichten mobilisiert worden sind. Ungeachtet politischer Befindlichkeiten hätte ich von einem vermeintlich überparteilichen Bundespräsidenten Fingerspitzengefühl und einen Dialog mit den Demonstrierenden erwartet. Ähnlich wie bei Occupy unternahm er bei den Montagsdemos den Versuch der Delegitimierung, wenn er beispielsweise die Begriffe „Solidarität“, „Fürsorglichkeit“ und (persönliches)„erschlaffen“ in einem Satz zusammenführte. Auch hier fehlt jedwede Differenzierung: Wer gegen Hartz-IV demonstriert, will sich offenbar nur in die soziale Hängematte legen. Aber nicht alle, die dort mitmarschierten, wollten eine Abschaffung von Hartz-IV oder aber dessen massive Aufstockung erreichen. Ähnlich wie bei Occupy waren diese Demonstrationen ein Sammelbecken vieler Menschen mit teils disparaten Ambitionen. Allen gemein war jedoch die Sorge um die eigene Zukunft. Wenn gute Bildung und ausreichend, vernünftig bezahlte, Arbeitsplätze vorhanden wären, müsste perspektivisch nicht über Hartz-IV debattiert werden. Nur ist dies nicht der Fall. Das verkennt der Bundespräsident. Besonders skurril wirken Gaucks Bewertungen von Occupy und „Anti“-Hartz-IV-Demos, wenn man sich seine Äußerungen im Zusammenhang mit den Protesten rund um Stuttgart 21 ansieht: „Egal, wie man die Proteste über Stuttgart 21 inhaltlich bewertet, muss man sich darüber freuen, dass sich Bürger von ihren Sofas erheben und an der demokratischen Willensbildung teilnehmen.“ Eine klare Vorstellung, wann Proteste gerechtfertigt sind und wann nicht, scheint Joachim Gauck nicht zu besitzen.

Weiterhin scheint der Bundespräsident seinerseits Schwierigkeiten mit der Historie zu haben. Denkt man an die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung, vor allem vor dem Hintergrund seiner Biographie („Postulat der Freiheit“), dann kann man nicht nachvollziehen, wie Gauck sagen kann: „Sie müssen wissen, dass etwa die Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht der Beginn eines Spitzelstaates ist.“. Wie kann er an anderer Stelle immer wieder (zu Recht) die Methoden des DDR-Regimes glaubwürdig geißeln? Also, entweder ich stehe jederzeit für individuelle Freiheit ein und lehne mich gegen Überwachung auf, oder aber ich tue es nie. Bei Gauck funktioniert beides. Und nicht nur das – er kann parallel dazu auch die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente durch die Plattform Wikileaks in scharfer Form kritisieren und die Forderung nach Transparenz ganz fix in der Schreibtisch-Schublade verschwinden lassen. Denn in diesem Fall ist der „Verlust von Recht“ offenbar schwerwiegender, als die Vorderung nach Transparenz. Wiederum zeigt sich, dass Gauck mit der Moderne nicht viel am Hut hat. Das Recht, auf welches er sich beruft, stammt aus einer Zeit, lange vor der digitalen Revolution. Auch hier misslingt dem Bundespräsidenten eine geistige Öffnung.

Nun wird mittlerweile an einzelnen Stellen versucht, Aussagen Gaucks zu relativieren bzw. als „unglücklich“ darzustellen. Das leuchtet mir insofern nicht ein, als dass Gauck doch ein brillianter Rhetoriker ist. Ich gehe davon aus, dass ein solcher seine Worte immer mit Bedacht wählt. Eine Entgleisung kann es durchaus geben, aber bei Gauck ist eine Liste vermeintlich unglücklicher Formulierungen mittlerweile lang und in der Wortwahl sehr drastisch: „töricht und geschichtsvergessen“, „unsäglich albern“ oder aber „abscheulich“ können nicht als flapsige Kommentare abgetan werden, nicht bei einem wie Gauck. Des Weiteren sieht sich Gauck doch als moralische Instanz, was sich nicht zuletzt in seinem pastoralen Auftreten widerspiegelt. Als eine solche muss ich mir über mein Auftreten sehr bewusst sein. Ich habe jedoch eher das Gefühl, dass eine Beschönigung der Äußerungen die wahre Haltung Gaucks kaschieren würde. Gauck denkt so, wie er sich äußert.

In meinen Augen ist Joachim Gauck der Repräsentant einer Bundesrepublik des 20. Jahrhunderts, in deren Wertegefüge er sich selbst eingesperrt hat. Er ist ein brillianter Rhetoriker, der jedoch die Sprache der Jugend nicht versteht, geschweige denn spricht. Er ist verhaftet in einer Zeit, in der es den Menschen gutging, ignoriert jedoch, dass sich dies momentan ändert und verdrängt diese Prozesse bzw. deren Ursprünge sehr erfolgreich. Er ist großer Moralist und hebt gern kritisch den Zeigerfinger, spricht aber vielen Bürgern die Berechtigung ab, Kritik am politischen oder wirtschaftlichen System zu äußern. Weiterhin lässt er seine Generation sowie das Establishment relativ unbescholten, kritisiert im Gegenzug vor allem die Vorstellungen junger Menschen immer wieder scharf. Joachim Gauck ist ein Bundespräsident der Alten – der alten Sprache, der alten Menschen, der alten Überzeugungen.

Ergänzend dazu:

Gute Gründe gegen Gauck

Wissenschaftler widersprechen Gauck-Kritik an Occupy-Protest

Ein Jahr Gauck: Die Mühen der Ebene

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